1.Fairmail Media Limited (nachfolgend Betreiber genannt) betreibt die
Internetangebote fueralles.de
Forum-Service,
Kontaktformular-Service,
Newssystem-Service,
Newsletter-Service,
Gästebuch-Service,
Counter-Service,
Linklisten-Service,
Subdomain-Service,
FAQ-Service
(nachfolgend 'fueralles Tools' genannt) ausschließlich auf der
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Eventuell entgegenstehenden
Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des
Antragstellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese
werden nicht Vertragsbestandteil.
Die Tools sind unter mehreren Domains zu erreichen und zu registrieren.
Diese Nutzungsbedingungen erstrecken sich auf alle diese Domains.
2. Eine Nutzung der fueralles Tools ohne Anerkennung dieser Allgemeinen
Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter
Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.
§ 2 Vertragsabschluß
1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die
Nutzung der fueralles Tools. Bei der Online Anmeldung handelt es sich
insofern um ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zur Fernnutzung
von Software.
2. Der Vertrag gilt als zustande gekommen, wenn der Antragsteller
(nachfolgend Nutzer genannt) eines der fueralles Tools im
Anmeldebereich der einzelnen Tools erstellt hat.
§ 3 Teilnahmeregeln & Ausschlüsse
1. Die Nutzung der fueralles.de Tools ist für den Antragsteller
grundsätzlich kostenlos und unter genauer Beachtung dieser
Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung der
fueralles Tools akzeptiert der Nutzer die Einblendung von
Werbe-Bannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen der fueralles
Werbepartner. Die vor der jeweiligen Nutzung auf dem Portal
kommunizierten Sponsoren erhalten nach ausdrücklicher Zustimmung
das Einverständnis dem Nutzer Werbung per E-Mail zuzusenden. Ein
Widerspruch ist jederzeit möglich.
2. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung
der fueralles Tools, richten sich die Kosten nach den im
Bestellformular ausgewiesenen Preisen.
3. Nutzer mit
legalen "Erotik Inhalten",
mehr als 5000 Foreneinträge (Beiträge und Mitglieder),
mehr als 20000 Counter-Aufrufen pro Monat,
Inhalten, die ausschließlich kommerziellen Zwecken dienen,
Inhalten, die überwiegend aus Werbung bestehen,
Inhalten, die überwiegend aus Partnerprogramm Links bestehen, sind
von der kostenlosen Nutzung der fueralles Tools ausgeschlossen. Eine
Nutzung der kostenpflichtigen Versionen der fueralles Tools ist jedoch
ausdrücklich gestattet.
Sogenannte Rollenspiele/Wortketten/Wortspiele/Geschichtenketten in den
Foren sind weder in der kostenlosen noch in der kostenpflichtigen
Version des Forums erlaubt.
4. Der Antragsteller darf die fueralles Tools nur nutzen, sofern er
eine eigene Homepage betreibt.
5. Der Betreiber stellt lediglich die Technik zur Nutzung der fueralles
Tools bereit. Die Verantwortung für die Inhalte trägt der
Nutzer. Eine Überwachung oder Überprüfung durch den
Betreiber findet grundsätzlich nicht statt. fueralles
übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der Inhalte
der Tools im System. Verantwortlich für die Inhalte der einzelnen
Tools ist der jeweilige Antragsteller , der bei uns ein Tool geordert
hat. fueralles hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte der Tools. Der
Nutzer stellt fueralles frei von Rechten oder Klagen dritter, die durch
Eigenverschulden (Linking, Framing, Trafficdiebstahl, Kopieren und
online stellen von Urheberrechtlich geschütztem Material,
verbreiten von Spam, etc.) auftreten.
User welche sich ein Forum registrieren sind dazu verpflichtet die
nötigen Angaben für das Forum-Impressum zu tätigen. Dies
gilt in erster Linie für die "Daten des Verantwortlichen" welche
im Administrationsmenü unter dem Punkt "Forum Impressum/Disclaimer
bearbeiten" eingetragen werden können. Foren ohne gültiges
Impressum oder mit Falschangaben im Impressum werden ohne Vorwarnung
gelöscht.
6. Anbieter von Internetangeboten mit gesetzlich verbotenen (Warez-
/Cracks- Angebote, Links auf solche Angebote oder illegale MP3-Files),
radikalen, rassistischen, pornographischen, Gewaltverherrlichenden,
beleidigenden oder sonstigen nicht zulässigen Inhalten sind von
der Nutzung der fueralles Tools ausgeschlossen. Darüber hinaus
behält sich der Betreiber das Recht vor, einzelne Tools und
komplette fueralles Accounts auch ohne Angabe von Gründen
jederzeit zu löschen, insbesondere bei Verletzung von Rechten
Dritter, sowie bei Verdacht auf Verstößen gegen das Zivil-
oder Strafrecht. Gleiches gilt für den Fall, dass Inhalte
anstößig wirken oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
7. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht an den
fueralles Tools. Die Entscheidung zur Bewilligung eines
Aufnahmeantrages zur Nutzung der fueralles Tools bleibt
grundsätzlich dem Betreiber vorbehalten.
8. Die vom Betreiber zur Verfügung gestellten fueralles Tools
gewähren den Nutzern Zugriff auf urheberrechtlich geschütztes
Material, wie z. B. redaktionelle Beiträge, Gestaltungen von
Web-Pages, Datenbanken, Computerprogrammen und sonstigen
geschützten Sprach- oder Bildwerken. Es wird dem Nutzer gestattet,
diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten
Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden
Nutzungshandlungen wie z. B. dem Anfertigen weiterer Kopien, dem
Vertrieb oder der Übermittlung ist er nicht berechtigt.
9. Im Rahmen der vom Betreiber zur Verfügung gestellten fueralles
Tools darf der Nutzer keine E-Mails oder sonstige Nachrichten,
insbesondere Foren Beiträge, Gästebuch Einträge,
Veranstaltungen und Neuigkeiten übermitteln oder publizieren, die
gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder grob
anstößig sind. Hierunter fallen beispielsweise Nachrichten
folgenden Inhalts:
Nachrichten, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der
Bundesrepublik Deutschland und/oder europäisches
Gemeinschaftsrecht verstoßen;
Nachrichten, die Rechte Dritter, wie z. B. die Verwendung
Urheberrechtlich geschütztem Materials, z.B.
Bilder/Fotos/Schriften, gewerbliche Schutzrechte (Marken,
Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht
(einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung)
verletzen;
Nachrichten pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die
gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
Nachrichten, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden
Gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
Der Nutzer ist dazu verpflichtet die von Ihm registrierten fueralles
Tools auf solche Inhalte hin zu prüfen und Inhalte sofort zu
entfernen die gegen irgendeinen dieser Punkte verstoßen.
10. Ebenso ist die Übermittlung von E-Mails und anderen
Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten
unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und
Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
11. Der Nutzer schließt mit der Registrierung ein Abonnent
für den "fueralles, 0riginell & Grußkarten -
Newsletter", sowie den "fueralles.de Webmaster Newsletter" ab und
erklärt sich damit einverstanden, in unregelmäßigen
Abständen per E-Mail über Sonderaktionen informiert zu werden.
12. Mehrfachregistrierungen eines HPTs durch den Nutzer erfordern die
vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers.
13. Für die Inhalte der vom Nutzer betriebenen
Gästebücher, Newssysteme, Shoutboxen und Foren ist der Nutzer
selber verantwortlich.
§ 4 Leistungen des Betreibers
1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein
Forum,
Kontaktformular,
Newssystem,
Newsletter,
Gästebuch,
Counter,
Linkliste,
Subdomain,
FAQ-System
im Internet zur Integration auf der eigenen Homepage zur Verfügung.
2. Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern entweder einen
speziellen, individuellen HTML Quellcode oder einen Link zur
Integration auf der eigenen Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung
des jeweiligen Tools zur Verfügung.
3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht
ausschließliches Nutzungsrecht an den fueralles Tools.
4. Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine
Wiederherstellung gelöschter Nachrichten oder Tools möglich
ist. Ist die Möglichkeit gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage
des Nutzers eine Daten-Rücksicherung durchführen.
Hierfür wird eine Aufwandspauschale in Höhe von € 50 (inkl.
MwSt) fällig.
§ 5 Haftung des Betreibers
1. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für
Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die
Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder
die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen
verbindlichen Regeln.
2. Der Betreiber übernimmt auch im übrigen keine Gewähr
für die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner
eigenen Inhalte.
3. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die
Funktionstüchtigkeit /Verfügbarkeit der von ihm zur
Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr
für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung
und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten,
E-Mails und sonstigen Nachrichten übernommen. Eine Gewähr
für überlassene Software wird ebenso wenig übernommen.
5. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen,
Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu
ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle
der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer
hierüber rechtzeitig vorher zu informieren.
6. Die Haftung von fueralles ist auf Fälle der vorsätzlichen
und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine
gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt.
Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem
Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
7. Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem
Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen
Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen
Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser
Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen.
8. Im Falle einer länger andauernden Nichterreichbarkeit der
fueralles Tools erstattet der Betreiber dem Nutzer bereits geleistete
Zahlungen auf Verlangen zurück.
§ 6 Ende des Nutzungsrechts der fueralles Tools.
1. Der Nutzer kann seinen fueralles Account jederzeit ohne Angabe von
Gründen löschen.
2. Eine Löschung des fueralles Accounts des Mitglieds führt
automatisch zum erlöschen des Nutzungsrechts an den fueralles
Tools.
3. Löscht der Nutzer seinen Account vor Ablauf des bezahlten
Zeitraums, fällt das Restguthaben dem Betreiber zu. Eine
Rückvergütung findet nicht statt.
4. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor,
bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen
von der Nutzung der fueralles Tools nachträglich
auszuschließen. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den
Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld auf Verlangen zurückerstattet.
5. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor
bestimmte Foren zu löschen, wenn von Seiten des Forum-Admins kein
sicheres Kennwort zur Sicherung des Adminbereichs gewählt wurde.
Nicht sichere Kennwörter stellen ein Sicherheitsrisiko für
den Server des Betreibers da. Ein sicheres Kennwort besteht aus
mindestens 10 Zeichen, dabei ist die Verwendung von Buchstaben und
Zahlen im Wechsel zwingend nötig. In diesem Fall erhält der
Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld nicht
zurückerstattet und kann für entstandene Schäden haftbar
gemacht werden.
§ 7 Datenschutz
1. Der Betreiber darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die
Nutzungsdaten des Nutzers -soweit für Zwecke der Erfüllung
dieses Vertrages erforderlich- auch ohne ausdrückliche
Einwilligung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.
2. Für andere Zwecke (z. B. Beratung, Marktforschung) wird der
Betreiber die Bestandsdaten weder verarbeiten oder nutzen noch an
Dritte weitergeben. Die Ausnahme bildet dabei § 3 Absatz 11 sowie
die vom Nutzer bei der Anmeldung freiwillig erbrachte Bestätigung,
an den dort ausgewiesenen Anbeboten der Werbepartner mit seinen Daten
weitergeleitet zu werden.
3. Die Nutzer haben das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich
Auskunft zu erhalten bezüglich der über ihre Person
gespeicherten personenbezogenen Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen
des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im
Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für die Löschung der
Daten welche bei der Registrierung an die Werbepartner weitergeleitet
wurden (§ 7 Absatz 2)ist der Betreiber nicht zuständig.
4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bestandsdaten, die
Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers geeigneten
staatliche Stellen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen,
soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines laufenden
Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.
5. Der Betreiber gewährleistet jedoch mittels geeigneter
technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte
Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die
Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers
erlangen.
§ 8 Urheber- und Kennzeichnungsrecht
fueralles ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Scripte, und Texte zu beachten. Alle innerhalb
des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass
Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das
Copyright für veröffentlichte, von Autor selbst erstellte
Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Scripte und Texte in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
§ 9 Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen
Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle
der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten
am nächsten kommt.
§ 10 Allgemeines
1. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich
zulässig, den Sitz des Betreibers.
2. Der Nutzer stellt fueralles auf erstes Anfordern von sämtlichen
Ansprüchen frei, die gegen fueralles im Zusammenhang mit
Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt
insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im
Zusammenhang mit einer E-Mail sonstigen Nachricht Rechtsverletzenden
Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben
werden.
3. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der
Registrierung für einen fueralles Dienst gemachten Angaben
zutreffend sind. Änderungen wird er fueralles umgehend mitteilen.
4. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
1. Fairmail Media Limited betreibt das Internetangebot fueralles.de
Newsletter-Service (nachfolgend 'fueralles Newsletter' genannt)
ausschließlich auf der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Eventuell entgegenstehenden Bedingungen,
Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Antragstellers wird
hiermit ausdrücklich widersprochen, diese werden nicht
Vertragsbestandteil.
Die Tools sind unter mehreren Domains zu erreichen und zu registrieren.
Diese Nutzungsbedingungen erstrecken sich auf alle diese Domains.
2. Eine Nutzung des fueralles Newsletters ohne Anerkennung dieser
Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine
Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.
§ 2 Vertragsabschluß
1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die
Nutzung des fueralles Newsletters. Bei der Online Anmeldung handelt es
sich insofern um ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zur
Fernnutzung von Software.
2. Der Vertrag gilt als zustande gekommen, wenn der Antragsteller
(nachfolgend Nutzer genannt) den fueralles Newsletter im Anmeldebereich
von fueralles erstellt hat.
§ 3 Teilnahmeregeln & Ausschlüsse
1. Die Nutzung des fueralles Newsletters ist für den Antragsteller
grundsätzlich kostenlos und unter genauer Beachtung dieser
Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung des
fueralles Newsletters akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbe
Bannern der fueralles Werbepartner auf den An- und Abmeldeseiten des
Newsletters sowie die Einblendung von Werbeanzeigen in dem Newsletter.
2. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung
des fueralles Newsletters, richten sich die Kosten nach den im
Bestellformular ausgewiesenen Preisen.
5. Newsletter mit
legalen "Erotik Inhalten",
mehr als 5000 versandten E-Mails pro Monat,
Inhalten, die ausschließlich kommerziellen Zwecken dienen,
Inhalten, die überwiegend aus Werbung bestehen,
Inhalten, die überwiegend aus Partnerprogramm Links bestehen,
Inhalten, die den Charakter eines Kettenbriefes, Network oder Multi
Level Marketing Rundschreibens haben,
werden nicht kostenlos verschickt. Eine Nutzung der kostenpflichtigen
Version des fueralles Newsletters ist jedoch in allen oben genannten
Fällen ausdrücklich gestattet.
6. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht am
fueralles Newsletter. Die Entscheidung zur Bewilligung eines
Aufnahmeantrages zur Nutzung des fueralles Newsletters bleibt
grundsätzlich dem Betreiber vorbehalten.
7. Der Nutzer darf den fueralles Newsletter nur nutzen, sofern er eine
eigene Homepage betreibt.
8. fueralles Newsletter dürfen ausschließlich an
Empfänger verschickt werden, die dem Empfang vorher zugestimmt
haben.
9. Eine Einwilligung in den Empfang liegt nur dann vor, wenn
sich der Empfänger mit seiner E-Mail Adresse in das
Anmeldeformular des fueralles Newsletters auf der Homepage des Nutzers
selbst eingetragen hat.
der Nutzer des fueralles Newsletters importierte E-Mail Adressen in
zulässiger Art und Weise gesammelt hat.
Auf Anforderung hat der Nutzer dem Betreiber schriftlich darzulegen,
auf welche Art und Weise die E-Mail Adressen gesammelt wurden.
Weiterhin kann der Betreiber vom Nutzer verlangen,
Einverständniserklärungen der Empfänger vorzulegen.
9. Der Nutzer des fueralles Newsletters ist verpflichtet, im Newsletter
bekannt zu geben, warum der Empfänger den Newsletter erhält.
10. Anbieter von Internetangeboten mit gesetzlich verbotenen
(Warez-/Cracks-Angebote, Links auf solche Angebote oder illegale
MP3-Files), radikalen, rassistischen, pornographischen,
Gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonstigen nicht
zulässigen Inhalten sind von der Nutzung des fueralles Newsletters
ausgeschlossen. Weiterhin sind Nutzer mit nachweislich unseriösen
Geschäftspraktiken von der Nutzung des fueralles Newsletters
ausgeschlossen. Darüber hinaus behält sich der Betreiber das
Recht vor, den Newsletter und komplette fueralles Accounts auch ohne
Angabe von Gründen jederzeit zu löschen. Der Nutzer
stellt fueralles frei von Rechten oder Klagen dritter, die durch
Eigenverschulden (Linking, Framing, Trafficdiebstahl, Kopieren und
online stellen von Urheberrechtlich geschütztem Material,
verbreiten von Spam, etc.) auftreten.
11. Newsletter, deren Inhalt grob anstößig ist oder gegen
gesetzliche Verbote verstößt, sind unzulässig.
Hierunter fallen beispielsweise Newsletters folgenden Inhalts:
Newsletters, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der
Bundesrepublik Deutschland und/oder europäisches
Gemeinschaftsrecht verstößt;
Newsletters, die Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte
(Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine
Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf
informationelle Selbstbestimmung) verletzen;
Newsletters pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die
gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
Newsletters, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden,
Gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
Diese Newsletter werden gemeinsam mit dem fueralles Account
kommentarlos gelöscht. Der Betreiber behält sich
ausdrücklich straf- und zivilrechtliche Maßnahmen gegen den
Nutzer vor.
12. Der Betreiber behält sich eine stichprobenartige
Inhaltsprüfung der über sein Netzwerk versandten Newsletter
vor.
13. Der Betreiber speichert die IP Adresse des Nutzers bei jedem
Newsletterversand.
14. Der Versand des Newsletter erfolgt mit der bei bei fueralles
angegebenen Email Adresse des Nutzers als Absenderadresse.
15. Nutzer, die den fueralles Newsletter kommerziell einsetzen, sind
verpflichtet im Newsletter Ihren Namen/Firmennamen nebst
vollständiger Anschrift zu nennen. Ein Zuwiderhandeln ist einer
unseriösen Geschäftspraktik i.S.d. § 3 Zif. 7 dieser
Nutzungsbedingungen gleichzusetzen und führt zur Löschung des
fueralles Accounts sowie des Newsletters.
16. Der Nutzer schließt mit der Registrierung ein Abonnent
für den "fueralles, 0riginell & Grußkarten -
Newsletter", sowie den "fueralles.de Webmaster Newsletter" ab und
erklärt sich damit einverstanden, in unregelmäßigen
Abständen per E-Mail über Sonderaktionen informiert zu werden.
17. Mehrfachregistrierungen eines HPTs durch den Nutzer erfordern die
vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers.
§ 4 Leistungen des Betreibers
1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein
Newsletter Versandsystem im Internet zur Integration auf der eigenen
Homepage zur Verfügung.
2. Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern einen speziellen,
individuellen HTML Quellcode zur Integration auf der eigenen Homepage,
sowie den Zugang zur Verwaltung des Newsletters zur Verfügung.
3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht
ausschließliches Nutzungsrecht an der fueralles Newsletter
Versandsoftware.
4. Der Betreiber stellt sicher, dass der fueralles Newsletter den
jeweils geltenden, rechtlichen Anforderungen insbesondere, Double
Opt-In sowie Austragungsmöglichkeit genügt.
5. Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine
Wiederherstellung gelöschter Newsletter möglich ist. Ist die
Möglichkeit gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage des Nutzers
eine Daten Rücksicherung durchführen. Hierfür wird eine
Aufwandspauschale in Höhe von € 50,00 (inkl. MwSt) fällig.
§ 5 Haftung des Betreibers
1. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die
Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten
Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die
Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die
zeitgerechte Übermittlung von Newslettern übernommen. Eine
Gewähr für überlassene Software wird ebenso wenig
übernommen.
2. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen,
Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu
ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle
der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer
hierüber rechtzeitig vorher zu informieren.
3. Für die durch den Inhalt und den Versand des Newsletters
entstehenden Folgen ist ausschließlich der Nutzer, in keinem Fall
der Betreiber verantwortlich.
4. Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem
Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen
Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen
Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser
Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Die Haftung des Betreibers ist auf Fälle der vorsätzlichen
und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine
gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt.
Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem
Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
8. Im Falle einer länger andauernden Nichterreichbarkeit der
fueralles Newsletter erstattet der Betreiber dem Nutzer bereits
geleistete Zahlungen auf Verlangen zurück.
§ 6 Ende des Nutzungsrechts des fueralles Newsletters.
1. Der Nutzer kann seinen fueralles Account sowie seinen fueralles
Newsletter jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.
2. Eine Löschung des fueralles Accounts des Mitglieds führt
automatisch zum erlöschen des Nutzungsrechts am fueralles
Newsletter.
3. Löscht der Nutzer seinen Account vor Ablauf des bezahlten
Zeitraums, fällt das Restguthaben dem Betreiber zu. Eine
Rückvergütung findet nicht statt.
4. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor,
bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen
von der Nutzung des fueralles Newsletters nachträglich
auszuschließen. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den
Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld auf Verlangen zurückerstattet.
§ 7 Datenschutz
1. Der Betreiber darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die
Nutzungsdaten des Nutzers -soweit für Zwecke der Erfüllung
dieses Vertrages erforderlich- auch ohne ausdrückliche
Einwilligung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.
2. Für andere Zwecke (z. B. Beratung, Marktforschung) wird der
Betreiber die Bestandsdaten weder verarbeiten oder nutzen noch an
Dritte weitergeben. Die Ausnahme bildet dabei § 3 Absatz 11.
3. Die Nutzer haben das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich
Auskunft zu erhalten bezüglich der über ihre Person
gespeicherten personenbezogenen Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen
des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im
Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bestandsdaten, die
Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers geeigneten
staatliche Stellen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen,
soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines laufenden
Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.
5. Der Betreiber gewährleistet jedoch mittels geeigneter
technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte
Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die
Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers
erlangen.
§ 8 Urheber- und Kennzeichnungsrecht
fueralles ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Scripte, und Texte zu beachten. Alle innerhalb
des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den
Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass
Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das
Copyright für veröffentlichte, von Autor selbst erstellte
Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Scripte und Texte in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
§ 9 Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen
Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle
der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten
am nächsten kommt.
§ 10 Allgemeines
1. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich
zulässig, den Sitz des Betreibers.
2. Der Nutzer stellt fueralles auf erstes Anfordern von sämtlichen
Ansprüchen frei, die gegen fueralles im Zusammenhang mit
Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt
insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im
Zusammenhang mit einer E-Mail sonstigen Nachricht Rechtsverletzenden
Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben
werden.
3. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der
Registrierung für einen fueralles Dienst gemachten Angaben
zutreffend sind. Änderungen wird er fueralles umgehend mitteilen.
4. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
1. Allen Lieferungen und Leistungen von fueralles.de in Erfüllung
von Aufträgen, die der Kunde nicht im Zusammenhang mit seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erteilt
hat, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende
und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der
ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von fueralles.de; dies
gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
2. fueralles.de wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene
Lieferzeiten pünktlich einhalten. Sollte der Käufer im Fall
des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen
Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei
leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises und
umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere
nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren
Schadens.
3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem
Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen
hat, oder per E-Mail versendet wurde. Dies gilt auch dann, wenn
fueralles.de die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen
wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber
dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen
geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an fueralles.de trägt
der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum
Eintreffen der Ware bei fueralles.de in Bremen.
4. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen
gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen
oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen
zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann
geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt
mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck
gemäß der jeweils beiliegenden Produktbeschreibung. Andere
oder weitergehende Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein
darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als
vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich
bestätigt werden. Beanstandungen wegen Lieferumfang,
Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit
diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind,
unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach
Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die
Gewährleistungsfrist durch fueralles.de beträgt 24 Monate ab
Erhalt der Ware; bei der Lieferung von gebrauchter Ware beträgt
die Gewährleistungsfrist 12 Monate. fueralles.de ist bei
berechtigten Beanstandungen berechtigt, im Falle der Unzumutbarkeit
eine Nachlieferung und/oder Mängelbeseitigung zu verweigern. Im
übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit
einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung
vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, und
jede sonstige Haftung von fueralles.de wegen fahrlässiger
Pflichtverstöße ausgeschlossen, und zwar gleichgültig,
auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch
unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von
Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht
für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Vertragsverletzung von fueralles.de oder eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht und auch
nicht für Schäden aus einer von fueralles.de zu vertretenden
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der
geschädigten Person.
6. Bei Computerprogrammen übernimmt fueralles.de keine Gewähr
und haftet nicht dafür, dass die Programmfunktionen den
spezifischen Anforderungen des Käufers genügen oder mit
Komponenten in der speziellen Hardwarekonfiguration beim Käufer
zusammenarbeiten. Jegliche Gewährleistung und Haftung ist
ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen
des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch
unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware
entstanden sind. fueralles.de haftet in keinem Fall für
Datenverlust.
7. Bei den fueralles.de Homepagetools handelt es sich nicht um von
fueralles.de programmierte Skripte, sondern vielmehr um von
fueralles.de z.T. modifizierte Skripte (z.B. im Rahmen der GNU) von
Fremdanbietern. Bei Skripten, welche kein sichtbares Copyright
enthalten, handelt es sich um von fueralles.de käuflich erworbene
Skripte bei denen eine Freistellung zur Entfernung des Copyrights im
Sinne der Lizenzierung gegeben ist.
8. Bei Artikeln innerhalb der Bestellformulare bei denen unter der
Artikelbeschreibung "Dieses Produkt kannst Du nur extern hier
bestellen." steht, handelt es sich um Artikel, welche nicht über
unsere Formulare bestellt werden können, sondern um Artikel von
Fremdanbietern welche durch Ihre affine Zusammenarbeit mit fueralles.de
in Zusammenhang stehen. In diesen Fällen gelten nicht die AGB von
fueralles.de sondern die AGB der jeweiligen Fremdanbieter.
9. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von fueralles.de. Der
Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die
fueralles.de gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem
Kaufgegenstand nachträglich erwirbt. Während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und
vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt,
solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen
Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht
nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, fueralles.de alle im Rahmen
einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt
erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Soweit Computerprogramme zum
Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein
einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des
Programms gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des
betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Dementsprechend
richten sich die einzelnen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen
der jeweiligen Hersteller.
10. Dem Kunden wird ein 14-tägiges Rücktrittsrecht
eingeräumt. Ein Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen
per Email erfolgen. Bezahlte Beträge werden umgehend
zurückerstattet.
11. fueralles.de ist berechtigt, die im Rahmen der
Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des
Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern
und zu verarbeiten.
12. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine
neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der
unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort
und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Bremen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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